AGB

Allgemeine Einkaufs-, Verkaufs - und Auftragsbedingungen (AGB) der Taiyo Europe GmbH (Taiyo genannt)

1 Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Lieferanten oder Käufers/Auftraggebers/Bestellers erkennt die Taiyo Europe GmbH nicht an.
1.2 Sämtliche Angebote von Taiyo sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erste mit Gegenzeichnung durch Taiyo zustande. Das Zustandekommen eines Vertrages mittels kaufmännischen Bestätigungsschreibens wird insoweit ausgeschlossen.
1.3 Alle Vereinbarungen über Lieferungen und Leistungen, die zwischen Taiyo und dem Lieferanten oder Auftraggeber getroffen werden, sind in dem betreffenden Vertrag und etwaigen Zusatzvereinbarungen schriftlich niederzulegen. Mündliche Vereinbarungen, insbesondere auch Änderungen und Ergänzungen der AGB von Taiyo - einschließlich dieser Schriftformklausel -sowie Nebenabreden jeder Art, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung seitens Taiyo.
1.4 Diese AGB von Taiyo gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

2 Angebot – Angebotsunterlagen

2.1 Nimmt der Auftraggeber/Besteller die Lieferung von Taiyo nicht innerhalb einer Frist von 3 Tagen seit Zugang nach schriftlicher Auftragsbestätigung ab, so befindet sich der Besteller im Annahmeverzug. Für den Fall der Bestellung durch Taiyo beim Lieferanten gelten ebenfalls die AGB von Taiyo; gegenteilige AGB des Lieferanten werden zurückgewiesen und gelten als nicht vereinbart. Kostenvoranschläge des Lieferanten sind verbindlich und nicht zu vergüten, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart. An Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen behält sich Taiyo Eigentums - und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Taiyo nicht zugänglich gemacht werden. Sie sind ausschließlich für die Fertigung auf Grund der Bestellung von Taiyo zu verwenden. Nach Abwicklung der Bestellung sind diese Unterlagen Taiyo unaufgefordert zurückzugeben. Dritten gegenüber sind sie geheim zu halten.

3 Preise – Zahlungsbedingungen

3.1 Der in der Bestellung ausgewiesene Preis ist bindend. Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung schließt der Preis die Lieferung verzollt auf Kosten des Lieferanten an den Ort, an den die Ware auftragsgemäß zu liefern ist, einschließlich Verpackung ein.
3.2 Taiyo ist berechtigt, eine entsprechende Erhöhung vereinbarter Preise vorzunehmen, falls nach Auftragsbestätigung bzw. nach Vertragsunterzeichnung und vor Lieferung eine Erhöhung der Einkaufspreise von Taiyo eingetreten ist. Die Erhöhung der Einkaufspreise nach Vertragsschluss hat Taiyo auf Verlangen nachzuweisen. Bei Bestellungen auf Abruf sowie bei fehlender Preisvereinbarung gilt der aktuelle Listenpreis von Taiyo.
3.3 Die Rückgabe der Verpackung bedarf besonderer Vereinbarung.
3.4 Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis nicht enthalten. Rechnungen können von Taiyo nur bearbeitet werden, wenn diese – entsprechend den Vorgaben in den Vertragsunterlagen von Taiyo – die dort ausgewiesene Bestellnummer sowie Projektnummer angeben. Für alle wegen Nichteinhaltung dieser Verpflichtung entstehender Verzögerungen ist der Lieferant verantwortlich, soweit er nicht nachweist, dass er dies nicht zu vertreten hat.
3.5 Taiyo bezahlt seine Eingangsrechnungen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, 60 Tage nach Rechnungszugang. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich unter Vorbehalt der Rechnungsprüfung und stellt kein Anerkenntnis in Höhe der bezahlten Forderung dar.

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